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Initiativkomitee
«Ja zum Verhüllungsverbot»
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Klare Spielregeln!

Kolumne «Carte Blanche» in der Zeitung «Volksstimme»

Nicht nur die jüngsten Terroranschläge geben zu denken, was mich eigentlich viel mehr beunruhigt, sind die immer gleichen Phrasen, welche uns von den selbsternannten Führern in Europa (Merkel, Holland) dazu mitgeteilt werden. In vielen Städten Europas ist es längst zu spät, um die nötigen Massnahmen einzuleiten. Die schleichende Islamisierung Europas lässt sich in Städten wie Brüssel, Marseille oder Berlin beobachten, wo sich Parallelgesellschaften gebildet haben und das Europäische Rechtssystem nur noch die zweite Geige spielt.

Mittlerweile sollte auch dem letzten Gutmenschen klar sein, dass Integration nur dann funktioniert, wenn sich diese Leute auch integrieren lassen wollen. Das mittelalterliche Weltbild vieler Muslime, passt nicht zur Schweiz. Als einziges Land in Europa haben wir die Möglichkeit, durch unsere direkte Demokratie Einfluss auf unsere Zukunft zu nehmen. Die Schweiz könnte so zum Vorbild für ganz Europa werden und aufzeigen, wie ein gemeinsames Zusammenleben funktionieren kann. Für ein friedliches Miteinander der beiden Religionen müssen die Spielregeln klar definiert sein. Durch das Minarett-Verbot und die Ausschaffungs-Initiative hat das Schweizer Stimmvolk bereits zwei wichtige Gesetzesartikel geschaffen. Beide müssen konsequent angewendet werden.

Es ist wichtig, dass nun folgende weitere Schritte eingeleitet werden:

  1. Die Gerichte müssen wegweisende Urteile fällen (Schwimmunterricht, Kopftuch, Handschlag, usw.). Die Muslime, welche hier leben, passen sich der Schweiz an und nicht umgekehrt
  2. Die Schweiz soll nur noch Flüchtlinge christlicher Herkunft aufnehmen. Es gibt im Nahen Osten und in Afrika viele Christen welche an Leib und Leben bedroht sind und ihre Religion nicht ausleben dürfen. Die Schweiz sollte diese Menschen holen und somit ein klares Zeichen gegenüber den islamischen Staaten setzen.
  3. Alle Schutzbedürftigen müssen erkennungsdienstlich registriert werden, dafür sollten alle technisch verfügbaren Mittel ausgeschöpft werden. So werden Leute, welche in die Schweiz einreisen möchten und schwer oder gar nicht zu integrieren sind, bereits im Vorfeld für eine Einreise in unser Land abgeschreckt.
  4. Der nächste wichtige Schritt ist ein Verhüllungsverbot. Momentan läuft die Unterschriftensammlung zur Initiative. Dabei geht es nicht nur um Burka-tragende Frauen, sondern auch um das Vermummungsverbot bei Demonstrationen und Fussballspielen. Bei beiden Beispielen besteht absoluter Handlungsbedarf, wie die immer wiederkehrenden Probleme bei der Reithalle in Bern oder diversen Fussballspielen zeigen. Durch ein Verhüllungsverbotes hätte die Polizei auch in diesen Bereichen andere Mittel zur Verfügung, denn auch hier werden seit Jahren die gleichen Sätze von Regierungsverantwortlichen und Fussballvereinen heruntergebet, ohne dass eine Besserung eintritt. Die Angst vor Umsatzeinbussen beim Tourismus sind unberechtigt, wie erste Erfahrungen aus dem Tessin zeigen. Ein Verhüllungsverbot öffnet Türen für andere Besucher unseres Landes. Die Touristen wissen, dass diese frauenverachtende Lebensweise in der Schweiz nicht geduldet wird.

Helfen auch Sie mit ein Verhüllungsverbot in der Schweiz einzuführen und sammeln sie Unterschriften in ihrem Familien- und Freundeskreis. Alles Infos unter www.verhuellungsverbot.ch. Sehen wir es als Chance für die Zukunft, nicht nur für uns Schweizer, sondern für ganz Europa.

Markus Graf, Landrat SVP, Maisprach BL

August 2016